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USt.-ID Nr. gemäß §27a UStG: DE 151071543

Eingetragen: Amtsgericht Bad Homburg HRB 4639

Inhaltlich Verantwortlicher gemäß §6 MDStV: Roland A. Balzer

Mit Erscheinen dieser AGB´s verlieren alle vorangegangenen Bedingungen ihre Gültigkeit.

Alle Angebote und Preise sind freibleibend und unverbindlich, insbesondere bezüglich Preis und Lieferfristen, und gelten ausschließlich für den gewerblichen Wiederverkaufsbedarf. Anfragen von privaten Endverbrauchern werden gesondert bearbeitet. Sollte sich nachträglich ein Kauf zu diesen Konditionen als privater Kauf herausstellen, sind wir berechtigt den vollen Kaufpreis nach unserer Verkaufspreisliste für Endverbraucher nachzufordern. Aufträge sind erst verbindlich, wenn sie schriftlich bestätigt, anbezahlt oder ausgeführt wurden. Abweichende Einkaufsbedingungen des Käufers gelten nicht, auch wenn wir ihnen nicht ausdrücklich widersprechen. Sollten wir einer etwaigen Stornierung von Seiten des Käufers zustimmen, fallen ohne weitere Prüfung in jedem Fall Stornierungskosten an. Diese betragen 10% des jeweiligen Nettoauftragwertes, wenn die Ware kommissioniert wurde, und 25% des jeweiligen Nettoauftragwertes, wenn die Ware bereits zur Lieferung avisiert wurde.

Unsere Preise sind Frei-Haus-Lieferpreise incl. Fracht, Verpackung und Transportversicherung zzgl. gesetzl. MwSt. Das gilt nicht für Ersatzteil-lieferungen, die per Post oder Kurier verschickt werden. Für diesen Fall gelten die in der Auftragsbestätigung ausgewiesenen Kosten. Die Wahl des Transportmittels und Versandweges bleibt uns überlassen. Der Mindest-bestellwert beträgt € 100,-. Abholpreise werden nur gewährt, wenn der Auftraggeber die Ware mit eigenen Fahrzeugen in unserem Lager/Werk abholt, oder selbst auf eigene Kosten eine Spedition zur Abholung beauftragt. In diesen Fällen trägt der Auftraggeber das alleinige Transport-risiko. In der Regel ist die Ware dann nur leicht mit Luftpolsterfolie verpackt. Für geeignete Polstermaterialien bei bruchgefährdeten Artikeln ist der Auftraggeber verantwortlich. Angegebene Lieferfristen sind als annähernd und unverbindlich zu betrachten und werden nach Möglichkeit eingehalten. Nicht eingehaltene Liefertermine berechtigen nicht zu Schadensersatz-ansprüchen, Verzugsstrafen oder Vertragsrücktritt. Falls der Käufer die Ware bei Lieferung nicht annimmt oder der vereinbarten Zahlung nicht nachkommt, wird die Ware von uns Kosten des Käufers zwischengelagert. Rücksendungen bruchgeschädigter Ware nehmen wir nur an, wenn wir sie vorher schriftlich angefordert haben. Die Rücksendung erfolgt auf Gefahr und Kosten des Käufers.

Für vom Käufer gelieferte Muster trägt dieser allein die Verantwortung und haftet dafür, dass von ihm bestellte Marken, Warenaufmachungen usw. Rechte Dritter, insbesondere Gebrauchs-, Namens-, Warenzeichen- und Geschmacksmusterrechte nicht verletzen. Von unserer Seite erfolgt keine Nachprüfung in dieser Hinsicht. Modelle, die uns vom Käufer geliefert und zum Zwecke der Formherstellung und Reproduktion überlassen werden, können bei der Formherstellung beschädigt oder zerstört werden. Dafür können wir keine Haftung übernehmen. Eine Rückgabe des Modells muss vorher schriftlich vereinbart werden. Formen, Werkzeuge und von uns entwickelte Modelle gehen in jedem Fall in unser Eigentum über, auch wenn sie vom Auftraggeber bezahlt werden. Wir sind angesichts der Konstrukt-ionsleistung nicht verpflichtet sie dem Auftraggeber auszuhändigen. Für Formen und Werkzeuge wird grundsätzlich ein Nutzungsgegenwert berechnet.

Unsere Frei-Haus-Lieferpreise gelten bei ausländischen Auftraggebern grundsätzlich frei deutsche Grenze. Selbstverständlich können ausländische Auftraggeber die Waren in unserem Lager/Werk auch zu Abholpreisen selbst abholen. Es gelten dann die entsprechenden Bestimmungen aus Punkt 2. Preise und Lieferung. Evtl. anfallende Speditionskosten trägt dann der Auftraggeber. In jedem Fall übernimmt der Auftraggeber sämtliche Zollabwicklungskosten. Der Mindestbestellwert beträgt für europäische Länder € 500,-. Darunter erheben wir einen Mindermengenaufschlag von € 60,-. Der Mindestbestellwert für außereuropäische oder Überseeländer beträgt € 5.000,-. Darunter können keine Aufträge bearbeitet werden. Verpackung, Versandweg und Beförderungsmittel sind, falls vom Käufer keine schriftlichen Frachtverfügungen vorgegeben werden, unserer Wahl überlassen, ohne Übernahme einer Haftung, insbesondere für billigste Verfrachtung. In Nicht-EU-Länder wird die Lieferung bei Anlieferung durch unsere Werksfahrzeuge erst nach Eingang einer Zollübernahmeerklärung seitens des Käufers vorgenommen. Die Zahlung erfolgt per Vorkasse abzgl. 2% Skonto oder per unwiderruflichem Dokumentenakkreditiv bei Sicht ohne Abzug. Sämtliche Akkreditivkosten trägt der Käufer. Aufträge über € 8.000,- erfordern 50% Anzahlung bei Auftragsbestätigung. Es findet ausschließlich deutsches Recht Anwendung.

Unsere Rechnungen sind zahlbar bei Lieferung/Abholung abzgl 2 % Skonto, per Bankeinzug abzgl. 2% Skonto innerhalb 5 Tagen nach Rechnungsdatum oder innerhalb 14 Tagen nach Rechnungsdatum/Lieferung netto Kasse ohne Abzug. Bei Vorkasse gewähren wir 3% Skonto. Erstaufträge erfolgen nur gegen Vorkasse abzgl. 3% Skonto. Die Lieferung der nachfolgenden mindestens drei Bestellungen sind grundsätzlich zahlbar bei Lieferung abzgl. 2% Skonto. Grundsätzlich gilt die auf der Auftragsbestätigung ausgewiesene Zahlungsweise als vereinbart. Sonderanfertigungen sowie Aufträge über € 5.000,- erfordern 50% Anzahlung. Für die Zahlung und Skontogewährung gilt der Tag des Eingangs auf unserem Konto und nicht der Tag der Absendung. Ein Skontoabzug ist nur zulässig, wenn uns gegenüber keine älteren Zahlungsverpflichtungen bestehen. Wird das vereinbarte Zahlungsziel überschritten, treten, ohne dass es einer besonderen Mahnung bedarf, Verzugsfolgen ein. Vom Tag der Fälligkeit an werden Zinsen von 8% über dem Basiszinssatz der Deutschen Bundesbank, sowie weitere entstehende Kosten berechnet. Außerdem sind wir berechtigt weitere Lieferungen bis zur Ausgleichung des gesamten Saldos zurückzuhalten oder von Vorauszahlungen abhängig zu machen. Ferner sind wir in diesem Falle berechtigt vom Vertrag zurückzutreten und die unter Eigentumsvorbehalt gelieferte Ware auf Kosten des Käufers zurückzunehmen. Das gleiche gilt, wenn uns nach dem Vertragsabschluss Umstände bekannt werden, die die Kreditwürdigkeit des Käufers mindern.

Alle gelieferten Waren bleiben bis zur vollständigen Bezahlung sämtlicher Forderungen aus der Geschäftsverbindung unser Eigentum. Verpfändungen oder Sicherungsübereignungen der Vorbehaltsware sind unzulässig. Im Säumnisfalle tritt der Käufer bereits jetzt die ihm aus der Weiterveräußerung gegen seine Kunden zustehenden Kaufpreisforderungen an uns in voller Höhe ab. Bei Pfändung oder Beschlagnahme der Vorbehaltsware hat der Käufer aus unser Vorbehaltseigentum hinzuweisen und uns umgehend zu benachrichtigen. Außerdem muss der Käufer sofort alle Maßnahmen treffen, um den Verkäufer die Rücknahme der Ware zu ermöglichen.

Geringe oder handelsübliche Abweichungen in Gewicht, Form, Abmessungen, Musterung, Qualität, Beschaffenheit, Farbe oder Änderungen können nicht als Mängelanerkannt werden, da es sich bei den Waren um kunsthandwerkliche Unikate handelt. Eine Mängelrüge kann nur akzeptiert werden, wenn die normale Verwendungfähigkeit der Ware nicht gegeben oder wesentlich beeinträchtigt ist. Außerdem werden Reklamationen und Einwendungen jedweder Art nur dann berücksichtigt, wenn bei Transport-schäden der Empfänger seiner Meldepflicht nachgekommen ist und wenn erkennbare Mängel unverzüglich ohne schuldhaftes Verzögern innerhalb 5 Tagen zu unserer Kenntnis kommen, sonst gilt die Lieferung als angenommen. Bei berechtigten Beanstandungen hat zuerst der Verkäufer wahlweise das Recht der Nachbesserung, des Umtauschs oder der Warenrücknahme. Bei Nachbesserung hat der Käufer zur Mängelbeseitigung dem Verkäufer eine angemessene Frist zu gewähren. Verweigert er diese, so ist der Verkäufer von der Mängelhaftung befreit. Für Mängel, die ihre Ursache in fehlerhaftem Grundmaterial haben, das bei der Verarbeitung durch uns als fehlerhaft noch nicht erkannt werden kann, übernehmen wir keine Haftung. Weitere Ansprüche des Käufers insbesondere auf Schadensersatz, auch wegen Folgeschäden, werden, soweit gesetzlich zulässig, ausgeschlossen.

Wird vor der Ausführung von Reparaturen, die der Auftraggeber einliefert, die Vorlage eines Kostenvoranschlages gewünscht, so ist dies ausdrücklich anzugeben. Kosten für einen Kostenvoranschlag werdennicht berechnet. Die Einlieferung von Reparaturaufträgen erfolgt auf Gefahr und Kosten des Käufers und müssen von uns schriftlich bestätigt werden. Reparaturrechnungen sind grundsätzlich zahlbar bei Lieferung netto Kasse ohne Abzug.

Für unsere Kataloge, Prospekte oder Werbematerialien behalten wir uns das Urheberrecht vor. Ein Nachdruck oder Ablichtung durch Fotokopien, auch auszugsweise, ist ohne unsere schriftliche Genehmigung untersagt.

Erfüllungsort für Lieferung und Zahlung ist Neu Anspach. Gerichtsstand ist Bad Homburg bzw. der nächste zu Bad Homburg. Etwaige rechtliche Unwirksamkeit einzelner Punkte beeinträchtigen nicht die Gültigkeit der übrigen Bedingungen. Unwirksame Punkte werden durch eine den gesetzlichen Regelungen entsprechende Bestimmung ersetzt.